Unser Unternehmen Vertragsbedingungen


Zoom...

Lieferbedingungen Stand: April 2011


1. Geltung dieser Bedingungen
Die nachfolgenden Bedingungen gelten unter Ausschluss aller
anderen Geschäftsbedingungen für die Geschäftsbeziehungen mit
dem Besteller.
Abreden, die diese Bedingungen ändern oder ergänzen, Nebenabreden
sowie Bedingungen des Bestellers sind nur wirksam, wenn
sie von uns schriftlich bestätigt werden.
2. Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend. Die zu dem Angebot gehörenden
Unterlagen und Angaben in Prospekten stellen keine Beschaffenheits-
oder Haltbarkeitsgarantie unserer Leistungen dar, dienen
nur der Orientierung des Bestellers und dürfen an Dritte nicht weitergegeben
werden.
3. Anträge
Anträge sind für den Besteller bindend. Wir werden nur durch unsere
schriftliche Bestätigung verpflichtet. Ist der Besteller jedoch
Nichtkaufmann, so gilt der Antrag als angenommen, wenn wir dessen
Annahme nicht innerhalb von 20 Tagen ablehnen.
4. Werkzeuge
Von uns oder in unserem Auftrag hergestellte Werkzeuge bleiben
unser Eigentum, auch wenn sie dem Besteller anteilig berechnet
werden.
5. Preise und Zahlung
a) Sämtliche Warenlieferungen und Dienstleistungen sind innerhalb
von 30 Tagen netto auf unser Konto (maßgebend ist das Datum der
Gutschrift ausgehend vom Rechnungsdatum) zu zahlen. Die Zahlungen
sind rein netto und ohne jegliche Abzüge zu leisten. Jegliche
andere Bedingungen müssen separat und in schriftlicher Form vorher
vereinbart werden.
b) Wir behalten uns vor, bei Dauerschuldverhältnissen die Preise gemäß
313 BGB zu berichtigen, wenn sich einzelne Kostenfaktoren
bis zum Erbringen unserer Leistungen ändern. In diesem Fall ändert
sich der Preis entsprechend der geänderten Kostenfaktoren.
Ändert sich der Preis um mehr als 5 %, kann der Besteller vom Vertrag
zurücktreten. Nach Ablauf von 4 Monaten kann der Preis bei
sämtlichen Verträgen geändert werden.
c) Erfüllungsgehilfen, Handelsvertreter, Berater und Handlungsreisende
haben keine Befugnis für Inkasso und Stundungsabreden.
d) Der Besteller ist weder zur Zurückbehaltung von Zahlungen wegen
Gegenansprüchen, die nicht auf diesem Vertragsverhältnis beruhen,
noch zur Aufrechnung mit von uns bestrittenen oder noch nicht
rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt.
e) Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder Umstände, welche
die Kreditwürdigkeit des Bestellers zu mindern geeignet sind, haben
die sofortige Fälligkeit aller unserer Forderungen ohne Rücksicht
auf hereingenommene Wechsel zur Folge. In diesen Fällen sind wir
außerdem berechtigt, nur noch gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung
zu liefern sowie nach angemessener Nachfrist vom
Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen.
f) Erfüllungsort für die Zahlungen ist der Sitz der in unseren Rechnungen
aufgeführten Bankinstitute.
6. Liefertermine, Verzug
a) Werden wir am rechtzeitigen Erbringen der Leistungen durch unvorhersehbare
oder unverschuldete Ereignisse gehindert, die bei
zumutbarer Sorgfalt unabwendbar sind, verlängert sich die Leistungszeit
angemessen. Neue Termine sind dann einvernehmlich zu
vereinbaren.
b) Die Leistungszeit gilt mit der Absendung unserer schriftlichen Auftragsbestätigung
als vereinbart, jedoch nicht vor Eingang einer vereinbarten
Vorauszahlung.
c) Der Besteller ist verpflichtet, alle ihm obliegenden Voraussetzungen
für die termingerechte Durchführung der Geschäfte zu erfüllen.
d) Die vereinbarten Auftragsfristen und Liefertermine gelten als eingehalten,
wenn unsererseits die Bereitschaft zum Erbringen der Leistung
erklärt wurde.
e) Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.
7. Versand, Gefahrenübergang, Verpackung
a) Jede Gefahr geht spätestens auf den Besteller über, wenn der Gegenstand
unsere Räume verlässt. Das gilt auch, wenn der Transport
mit unseren eigenen Beförderungsmitteln durchgeführt wird.
b) Verzögert sich der Versand durch Umstände, die wir nicht zu vertreten
haben, so geht jede Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft
ab auf den Besteller über.
c) Nimmt der Besteller bei Versandbereitschaft die Liefergegenstände
nicht sofort ab, lagern wir sie nach Möglichkeit für ihn auf sein Risiko


Diese Lagerung entbindet den Besteller nicht von seiner Zahlungsverpflichtung,
die mit dem Zeitpunkt der Bereitstellung eintritt.
d) Verpackungen werden zum Selbstkostenpreis berechnet und nicht
zurück genommen.
8. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Gegenstände
und Daten bis zur Zahlung des Preises vor. Im kaufmännischen
Verkehr erlischt unser Eigentum jedoch erst, wenn sämtliche aus
der Geschäftsbeziehung gegen den Besteller entstandenen Ansprüche
beglichen sind.
9. Untersuchungs- und Rügepflicht
a) Der Besteller hat unsere Leistungen unverzüglich zu untersuchen
und Mängel spätestens 14 Tage nach Eingang bzw. Erbringen am
Bestimmungsort uns gegenüber schriftlich zu rügen.
b) Bei nicht rechzeitiger Mitteilung von Beanstandungen oder Mängelrügen
gelten Lieferung und Leistung als genehmigt.
c) Verborgene Mängel sind spätestens 14 Tage nach der Entdeckung
zu rügen.
10. Gewährleistung, Mängelhaftung
a) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate nach Lieferung/Erbringung
der Leistungen.
b) Ist die Lieferung/Leistung mangelhaft, so hat der Besteller Anspruch
auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Wir sind berechtigt, die
Nachbesserung oder die Ersatzlieferung zu verweigern, wenn dies
mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist. Konnte der
Mangel auch durch eine zweite Nachbesserung nicht beseitigt werden,
kann der Besteller Rückgängigmachung des Auftrages oder
Herabsetzung der Vergütung und Schadenersatz gem. Ziffer 12
verlangen.
c) Die Ansprüche des Bestellers aus Mängelhaftung erlöschen, wenn
er uns nicht die nötige Zeit und Gelegenheit zur Beseitigung der
Mängel im Rahmen der normalen Geschäftszeit gibt.
d) Die Gewährleistung entfällt, wenn Mängel/Schäden durch Eingriffe
nicht von uns autorisierter Personen oder durch Verwendung nicht
von uns zugelassenen Betriebsstoffen und Ersatzteilen entstehen.
e) Die vorstehend aufgeführte Gewährleistung a) - e) wird nur in dem
Umfang und in der Höhe erbracht, wie sie entstehen würde, wenn
die Sache an den Wohnsitz oder die gewerbliche Niederlassung
des Bestellers verbracht worden wäre. Soweit sich die Aufwendungen
dadurch erhöhen, dass die Sache an einen anderen Ort verbracht
werden, hat der Besteller diese Mehrkosten zu tragen.
11. Annulierung
Tritt der Besteller ungerechtfertigt vom Vertrag zurück oder weigert
er sich, diesen zu erfüllen, so hat der Besteller Schadenersatz in
Rechnungshöhe abzüglich der uns ersparten Aufwendungen zu
zahlen. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.
12. Sonstige Schadensersatzansprüche
Sonstige Schadensersatzansprüche des Bestellers gegen uns und
unsere Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, insbesondere ein
Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand
selbst entstanden sind. Dies gilt nicht in Fällen des Vorsatzes,
der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften
sowie in den Fällen, in denen nach Produkthaftungsgesetz
bei Fehlern des Liefergegenstandes für Personen- oder
Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird. Bei
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, bei Verletzung von
Leben, Körper und Gesundheit, wird auch im Falle der Fahrlässigkeit
gehaftet.
13. Gültigkeitsklausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen
ungültig, so bleiben die übrigen Vereinbarungen wirksam.
14. Gerichtsstand, Erfüllungsort, Anwendbares Recht
Erfüllungsort ist Geislingen.
In folgenden Fällen ist nach Wahl des Gläubigers Gerichtsstand
Balingen:
Soweit der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist;
soweit der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat
oder nach Vertragsschluss dieser Gerichtsstand entfällt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss
des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf.


ESC Technical Service GmbH Daimlerstraße 17, D- 72351 Geislingen Tel. (0 74 33) 2 60 20-230 Fax (0 74 33) 2 60 20-240


ESC Technical Service

Kunden Login

Lieferanten Login

ESCTS auf Facebook

ESCTS auf Youtube

bietet Ihnen Leistungen rund um das Thema "ROTATING EQUIPMENT" - zertifiziert nach ISO 9001 an.

Bild














Download ISO9001 Zert.

Bild

Allgmeine Geschäfts- und Lieferbedingungen (PDF)

Download AGB

Sofortkontakt:

Telefon: 07433 26028-0
Telefax: 07433 26028-29
Email... escts@escts.de

Bild




Download S-L-E Zertifikat